Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Rüdershausen, 04.05.2012

Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für die Nutzung der Webseite www.meinewand.de und Geschäftsgrundlage für alle Bestellungen von Waren über www.meinewand.de.

MEINE||WAND
Hopfenhof 7
D-37434 Rüdershausen

Tel. 05529 919 997 20
Fax. 05529 919 997 19

E-Mail:
Internet: www.meinewand.de

Registergericht: Amtsgericht Duderstadt
UST-ID gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE814553164
Inhaber: Sebastian Stahl

Allgemeine Geschäftbedingungen für Kunden von MEINE||WAND

§ 1   Geltungsbereich
§ 2   Angebot und Vertragsabschluß sowie Vertragstextspeicherung
§ 3   Widerrufsrecht
§ 4   Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
§ 5   Rückgabe bei Unternehmen (§14 BGB)
§ 6   Nachbestellungen
§ 7   Preise
§ 8   Lieferung und Zahlungsweisen
§ 9   Transportschäden
§ 10  Eigentumsvorbehalt
§ 11  Gewährleistung
§ 12  Haftung
§ 13  Datenschutz
§ 14  Verschiedenes
§ 15  Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit ( § 306 BGB )

§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zwischen
MEINE||WAND
Inh. Sebastian Stahl
Hopfenhof 7
37434 Rüdershausen

und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden durch MEINE||WAND nicht anerkannt, es sei denn, MEINE||WAND hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluß sowie Vertragstextspeicherung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit
dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Sollte es MEINE||WAND nicht möglich sein, die Bestellung des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer Form informiert.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.

§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

»Der Widerruf ist zu richten an:

MEINE||WAND
Inhaber: Sebastian Stahl
Hopfenhof 7
37434 Rüdershausen
Deutschland

Fax: +49(0)5529 - 9199719
E-Mail:

Widerrufsfolgen
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig nach persönlichen Bedürfnissen zugeschnitten sind.

(4) Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir senden Ihnen gerne einen Rücksendeschein (DHL) auf dem Postweg zu oder erstatten Ihnen auch auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
(5) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer +49(0)5529-9199720 bei uns an oder senden Sie eine kurze Email an , um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(6) Bitte beachten Sie, dass die in den Abschnitten 4 bis 5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 4 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

§ 5 Rückgabe bei Unternehmen (§14 BGB)
Sofern Waren durch Unternehmen bestellt werden, werden diese nur nach vorheriger Vereinbarung zurückgenommen. In diesem Fall müssen die Waren originalverpackt und unbenutzt sein und versandkostenfrei angeliefert werden. Für die Rücknahme gilt eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 20% der Bestellwertes, mind. aber € 20,- als vereinbart.

§ 6 Nachbestellungen
Bei Tapeten und Wandkork gibt es unterschiedliche Anfertigungen, die in der Farbe leicht voneinander abweichen können. MEINE||WAND kann bei Nachbestellungen nicht garantieren, dass der Kunde die gewünschte, bzw. die vorher gelieferte Anfertigung erhält.

§ 7 Preise
Soweit nicht anders angegeben, hält sich MEINE||WAND an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise gebunden. Sämtliche Verkaufspreise sind Endpreise in EURO und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten und Verpackungskosten.

§ 8 Lieferung und Zahlungsweisen
(1) Lieferung: Angaben zur Lieferzeit finden Sie bei jedem Artikel innerhalb der Produktbeschreibung. Die genauen Angaben zu den jeweiligen Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Infoseite VERSAND + ZAHLUNGSWEISEN.
(1.1) Die Produkte sind lieferbar, solange der Vorrat reicht.
(1.2) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(1.3) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(1.4) Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Zustellversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen dann unverzüglich erstattet.
(2) Warenlieferungen innerhalb von Deutschland erfolgen gegen (a) VORKASSE, (b) Kreditkarte (Master und Visa), (c) PayPal oder (d) giropay. MEINE||WAND behält sich das Recht vor, bestimmten Kunden gesonderte Zahlungsbedingungen anzubieten.
(a) Zahlung per Vorauskasse
Im Fall der Vorkasse, ist die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Bestellungbestätigung zu leisten. Die Zahlungsmodalitäten werden Ihnen in der Bestellbestätigung mitgeteilt. Als Verwendungszweck geben Sie bitte Ihre Bestellnummer an. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Die Ware wird, abhängig von deren Lieferzeit, umgehend nach Zahlungseingang versendet.
(b) Zahlung per Kreditkarte
Wir akzeptieren die Zahlung mit Master Card und Visa. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Bei Kreditkartenzahlung entstehen Ihnen keine weiteren Kosten.
(c) Zahlung per Paypal
Um über Paypal Bezahlungen abwickeln zu können, müssen Sie ein Paypal-Konto besitzen. Siehe: https://www.paypal-deutschland.de/
Bei EURO-Zahlugen, die Sie über Ihr Paypal-Konto abwickeln, fallen keine weiteren Kosten für Sie an.
(d) Zahlung per giropay
Wenn Sie giropay als Bezahlverfahren wählen, werden Sie nach der Eingabe Ihrer Bankleitzahl sicher zum Online-Banking-Portal Ihrer Bank oder Sparkasse geleitet.
Halten Sie hierfür bitte Ihre Online-Bank-Daten bereit (Bankverbindung, Kontonummer, PIN und TAN). Nach der Bezahlung wird die Ware, abhängig von deren Lieferbarkeit, sofort versende
(3) Der Empfänger erklärt sich gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 UstG einverstanden, dass seine Rechnungen auf dem elektronischen Weg übermittelt werden. Eine Versendung auf dem Postweg erfolgt nur, auf ausdrücklichen Wunsch des Rechnungsempfängers.
(4) Etwaige Abschläge oder Nachlässe bei Zahlungen sind einmalig. Ein Rechtsanspruch auf zukünftige Abschläge oder Nachlässe besteht nicht.
(5) Die Abtretung einer gegen MEINE||WAND bestehenden Forderung ist dem Vertragspartner nicht gestattet, es sei denn, wir stimmen ausdrücklich und schriftlich zu.
(6) Lieferung in die Europäische Union und internationale Sendungen
Für Kunden aus dem Ausland bieten wir die Zahlungsweisen Vorkasse, Paypal und Kreditkarte (Master Card und VISA Card).

MEINE||WAND
Sparkasse Duderstadt
BLZ 26051260
Kontonummer: 164772
IBAN: DE17260512600000164772
BIC: NOLADE21DUD

(6.1) Bei Lieferungen in die Schweiz fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an.
Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie unter:http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrsteuer unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
(6.2) Warenlieferungen erfolgen gemäß den in § 8 Abs. 6 genannten Zahlungsmöglichkeiten. MEINE||WAND behält sich das Recht vor, bestimmten Kunden gesonderte Zahlungsbedingungen anzubieten.
(6.3) Die Lieferzeit der Artikel entnehmen Sie bitte den Produkt-Detailseiten unseres Online-Shops. Die Versandkosten und die Lieferzeiten entnehmen Sie bitte unserer Infoseite VERSAND + ZAHLUNGSWEISEN. Eine Paketverfolgung kann durch die inländische Post eingeschränkt sein (Paketstatus hängt). In einem solchen Fall existiert pro Sendung ein Match-Code, mit dem die Post das Paket ausfindig machen kann. Ein Rechtsanspruch auf Einhaltung der Lieferzeiten besteht bei Standard- und Premium- Paketen nicht.

§ 9 Transportschäden
(a) Werden Waren mit sichtbaren Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie diese Schäden bitte sofort bei Ihrem Zusteller, und nehmen Sie anschließend schnellstmöglich Kontakt zu uns unter der Telefonnummer +49.(0)5529-9199720 oder per Email ().
(b) Das Versäumen einer Reklamation hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns jedoch dabei, Ansprüche gegenüber dem Logistikunternehmen geltend machen zu können.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von MEINE||WAND.
Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung vor übergang des Eigentums ist ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 Gewährleistung
MEINE||WAND gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der übergabe eine in etwa vereinbarte Beschaffenheit haben und frei von Sachmängeln sind, d. h. dass sie sich für die, den Vertrag vorausgesetzten, Verwendung eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich sind und die der Verkäufer nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von MEINE||WAND bzw. des Herstellers erwarten kann.

Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Ist der Kauf nicht für beide Teile ein Handelsgeschäft, bitten wir die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige offenkundige Mängel zu prüfen und Abweichungen oder Transportschäden umgehend an MEINE||Wand zu melden.

Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

Im Falle eines Mangels kann MEINE||WAND nach ihrer Wahl durch Nachbessern oder Nachlieferung abhelfen. MEINE||WAND kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen, es sei denn, dass MEINE||WAND die Mängel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.

Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach der Warenübergabe, so hat der Kunde die Beweislast, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.

§ 12 Haftung
MEINE||WAND, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von Hauptvertragspflichten oder bei arglistiger Täuschung haftet MEINE||WAND im gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von Hauptleistungspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von MEINE||WAND begrenzt auf den typisch voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.

§ 13 Datenschutz
MEINE||WAND verpflichtet sich die gesetzlichen Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes [BDSG] sowie des Telemediengesetz [TMG] einzuhalten. Die Hinweise zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Infoseite DATENSCHTZ.

§ 14 Verschiedenes
Auf das Vertragsverhältnis zwischen MEINE||WAND und dem Kunden, sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen, findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz von MEINE||WAND. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort der Geschäftssitz von MEINE||WAND.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Duderstadt, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

§ 15 Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit ( § 306 BGB )
(1) Sind Allgemeine Gesch§ftsbeziehungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam.
(2) Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
(3) Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Absatz 2 vorgesehenen änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.